SPD Waldbrunn

Die Vorstandschaft des SPD Ortvereins Waldbrunn trifft sich am 22. Januar zur Besprechung und Planung ab 19:30 bei Herbert Bachert im Hardtweg 5 in Oberdielbach. Die Besprechung ist mitgliederöffentlich.

Der Arbeitskreis des SPD-Ortsvereins Waldbrunn zur Vorbereitung der Gemeinderatssitzung trifft sich am 22. Januar um die Themen der Gemeinderatssitzung vom 27.01.2020 zu besprechen. Wir treffen uns am 22. Januar um 20:30 bei Herbert Bachert im Hardtweg 5 in Oberdielbach.

Weihnachtsfeier mit Ehrung

(nb) Der SPD-Ortsverein Waldbrunn feierte bei Kaffee und Kuchen und Weihnachtsliedern mit seinen Gästen seine traditionelle Weihnachtsfeier. Heinz-Dieter Ihrig freute sich bei der diesjährigen Weihnachtsfeier der SPD Waldbrunn unseren Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic und unseren Landtagsabgeordneten Georg Nelius begrüßen zu können. Sie feierten mit dem Kreisehrenvorsitzenden der SPD im Neckar-Odenwald-Kreis Gerd Tessmer und dem Ehrenvorsitzenden des SPD Ortsvereins Klaus Schölch sowie den Mitgliedern und Gästen gemeinsam Weihnachten. In seinem Grußwort betonte MDB Josip Juratovic, dass die SPD jetzt eine starke Führung brauche, die die Erfolge der bisherigen guten Politik sichtbar und entschieden darstellen kann. Wir leben dank der Demokratie in Europa in Frieden und müssen die Wertegemeinschaft weiterhin pflegen und dafür konsequent eintreten. Wir haben den Mindestlohn durchgesetzt und die Rente gesichert. Wir brauchen in Deutschland und in Europa eine starke parlamentarische Demokratie. Er mahnte: „Wer in der Demokratie schläft, sollte sich nicht wundern, wenn er in der Diktatur wieder aufwacht“ In seinem Grußwort berichtete MdL Georg Nelius aus dem Landtag in Stuttgart. Er wies darauf hin, dass die SPD die „beitragsfreie Kita“ fordere und die Landesregierung sich dagegen sperrt und das erfolgreiche Volksbegehren nicht anerkennen will. Ebenso gab er zu bedenken, dass die Landesregierung es ablehne, dass in Baden-Württemberg das „365€ tikket“ eingeführt wird. Er wundert sich darüber, dass gerade diese Grün-Schwarze Regierung die Möglichkeit den ÖPNV zu stärken nicht ergreift. Diesen Vorschlag der SPD abzulehnen, widerspricht allen ökologischen Lippenbekenntnissen der Landesregierung. Im Anschluss berichtete Dorothee Schlegel aus dem Kreistag und übergab das Wort an den Kreisehrenvorsitzenden Gerd Tessmer, der die Kreisräte Ralf Schnörr für 10 Jahre und Norbert Bienek für 20 Jahre aktiver Kreistagsarbeit ehrte. Er betonte, dass durch diese ehrenamtliche Tätigkeit zum Wohl der Bevölkerung die Demokratie sichtbar wird und dankte für ihren tatkräftigen Einsatz.  Janik Schnörr umrahmte mit seinen musikalischen Beiträgen auf dem E-Piano die Feier und Karl-Heinz Wetterauer unterstützte den Gesang durch die Begleitung mit dem Akkordeon. Nachdem Renate Koch eine Weihnachtsgeschichte vorgetragen hatte, kam auch noch der Nikolaus zu Besuch und hatte eine Überraschung für die Kinder mitgebracht. Beim gemütlichen Kaffeetrinken wurde sich anschließend angeregt weiter unterhalten.

Sehr geehrter Herr Dr. Brötel, liebe Kolleginnen und Kollegen, Werte Gäste

Hauptsache Gesund – der Kranke sind unsere Kliniken

Jegliche Medizin, die wir im Kreis angewendet haben, hat keine ausreichende und dauerhafte Besserung für unsere Kliniken erbracht. Allerdings sind uns auch die wirklichen hilfreichen Medikamente versagt geblieben. Wir konnten nur so gut es ging herumdoktern: Umwidmung vom Eigenbetrieb in eine GMBH, hat auch nichts gebracht, weil die finanziellen Rahmenbedingungen die gleichen geblieben sind.    

Unsere SPD Fraktionsvorsitzende, Heide Lochmann, hat ja in ihrer Haushaltsrede schon entscheidendes gesagt. Ich möchte hier noch etwas vereinfacht einige praktische Aspekte darstellen:

Ich habe mir da mal so was überlegt:

1. Wenn die ambulante Versorgung von Patienten uns jeden Monat 150.000 € Verlust einbringt, dann ist das pauschal gerechnet die Vergütung für einen Arzt und zwei Pflegefachkräften. Also machen wir es wie die „Kassenärztliche Vereinigung“ im Kreis und stellen die ambulante Notfallversorgung außerhalb der Öffnungszeiten ein. Und schon haben wir gespart. Äh – schlechtes Beispiel
2. Die Geburtshilfe gebiert uns, da die meisten Kinder als gesunde Säuglinge zur Welt kommen ein jährliches Defizit von mehr als 2 Millionen. Also stellen wir die Geburtshilfe ein, dann entfallen alle Vorhaltekosten. Und schon haben wir gespart. Ach, auch ein sehr schlechtes Beispiel.
3. Die Energiekosten und die Kosten für die Speisenversorgung sind zu hoch. Also sparen wir den Strom und die Heizung sowie die Versorgung der Patienten mit Nahrung ein. Und schon haben wir gespart. Auch ein schlechtes Beispiel
4. Als Gemeinderat erlebe ich, dass die Kindergärten nur einen Deckungsgrad von 50% aufweisen, bei einer Nutzung von gerademal 15% der Bevölkerung. Schließen wir die Einrichtungen! Und schon haben wir gespart. Auch schlechtes Beispiel (Schulträger- auch schlechtes Beispiel)

• Was hilft wirklich? Diese Fragen bewegen wir schon immer im Aufsichtsrat der NOK Kliniken.
• Es muss eine gesicherte kostendeckende Finanzierung her! Gerade für Kliniken der Grund und Regelversorgung.  Allerdings, so laut Bertelsmann Studie, haben wir 1200 Krankenhäuser im Land zu viel?? Wie bekommt man die weg? Man stellt den Geldhahn ab, so dass irgendwann den Betreibern die Luft ausgeht und sie schließen müssen. Oder man macht es wie in Dänemark und verstaatlicht das ganze Gesundheitssystem und sorgt für eine gute Versorgung der Bevölkerung. Krankenhäuser sind nicht zur Gewinnmaximierung auf dem Markt (Private), sondern zur gesundheitlichen Versorgung der Bevölkerung. Diese Sicherung der Daseinsvorsorge hat der Kreis zu leisten.
• Mit den finanziellen Ressourcen verantwortlich umgehen, das heißt, dass die DRG-Fälle (es sind Menschen-Patienten) konsequent abgerechnet werden. Alle Aufwendungen sind so zu dokumentieren, dass die Prozeduren innerhalb der DRG´s zum Tragen kommen. Warum muss ein Kranker länger im Krankenhaus bleiben? Das muss durch das Entlass- Management dem MDK erklären, z. Bsp., dass keine anschließende Kurzzeitpflege zur Verfügung steht und im häuslichen Bereich der Betroffene nicht allein zurechtkommt. Ist Arbeit; aber bringt Geld.
• Ist eine DRG zu hoch abgerechnet worden, dann fordert der MDK die Überbezahlung zurück und verhängt je Fall eine Strafgebühr von ca. 300 €. Bei 1000 Fällen im Jahr wären das ca. 300Tausend €! Fälle, für die wir zu wenig verlangen, winkt der MDK bei der Prüfung freundlich durch. Bei angenommen 300€ pro Fall, wären das bei 1000 Fällen auch noch mal 300T€. Um diese Beträge könnten wir unser Defizit verringern, aber scheinbar wird es uns auch nicht helfen.
• In einem Leserbrief wurde bei einer Ablehnung durch das Krankenhaus zu einer ambulanten Magenspiegelung (Gastroskopie) vom Leser gefragt, ob das KH kein Geld verdienen möchte. Schon, aber aufgrund der Vereinbarung mit der kassenärztlichen Vereinigung und den Krankenkassen, ist dies eine ambulante Versorgung, die die niedergelassenen Ärzte erbringen sollen und das Krankenhaus kann hier nicht in Konkurrenz auftreten. Würde diese Untersuchung im KH durchgeführt, dann wird sie nur bezahlt, wenn eine lebensbedrohliche Notwendigkeit besteht. Und diese muss nachgewiesen werden!

Egal wieviel Patienten kommen, die Vorhaltekosten müssen erbracht werden. Dafür sind wir dankbar, das Buchen jetzt einmalig 400T€ für einen Bereitstellungsausgleich erhält. Er ist schön, aber bei weitem nicht ausreichend.

Ich zitiere aus dem Brief des Bundes Gesundheitsministers Spahn (CDU): „Welche Anzahl von Krankenhäusern und Betten mit welchen Versorgungsangeboten im stationären Bereich zur Sicherstellung einer flächendeckenden stationären Versorgung unter Berücksichtigung des unterschiedlichen Versorgungsbedarfs und des demografischen Wandels in den einzelnen Regionen erforderlich sind, entscheiden allein die Länder. Der Bund kann im Rahmen seiner auf die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser beschränkten Kompetenz (Hallo nach Berlin, warum nutzt ihre eure Kompetenz nicht und erhöht den Basisfallwert??) lediglich Regelungen zu Krankenhausfinanzierung erlassen. Einwirkungsmöglichkeiten auf die Krankenhausplanung der Länder, hat er dagegen nicht.“ Hallo nach Stuttgart an den Minister für den ländlichen Raum und den Sozialminister nehmt uns ernst und löst eure Versprechen ein!

1. wir fordern Bundes- und Landesregierung auf, mehr für den Erhalt der Grund- und Regelversorgung in unseren Kliniken zu tun. Und – wir sind bereit, unsere Hausaufgaben zu machen.

2. zur Anhebung der Kreisumlage: viele von uns sind nicht nur Kreisräte, sondern auch als Gemeinderäte und als Bürgermeister verantwortlich für unsere Kommunen. Dankbar haben wir die Senkungen der Kreisumlage in den letzten Jahren empfangen. Wir sind dem Wohl der gesamten Kreisbevölkerung verpflichtet. Daher sehen wir uns verpflichtet, das Beste für unsere kommunale Familie zu tun. Dazu gehören auch leistungsfähige und bedarfsdeckende Kliniken zur gesundheitlichen Versorgung unserer Kreisbevölkerung in den jeweiligen Gemeinden.

Die SPD Fraktion nimmt den Sachstand mit Sorge zur Kenntnis

Die SDP Fraktion unterstützt geschlossen den vorgesehen Verlustausgleich.

Ach so, heute ist Barbara Tag und da ist es Brauch einen kahlen Kirschzweig ins Wasser zu stellen, der blüht dann zu Weihnachten. Wir stellen hoffentlich morgen in der Aufsichtsratssitzung die kahle finanzielle Lage der Kliniken in ein gutes Wasser, so dass er erblühen kann. Zu Weihnachten lautet die Botschaft: „Fürchtet euch nicht!!“ Ich hoffe, dass können wir auch sagen.

Das gesprochene Wort gilt

Norbert Bienek

Die Mitgliederversammlung unseres Ortsvereins findet am Freitag, den 11.10.19 um 20:00 Uhr im Gasthaus Beisel im Ortsteil Weisbach statt:

Hierzu laden wir frist- und satzungsgemäß alle Mitglieder recht herzlich ein.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

1. Begrüßung durch den Vorstand
2. Totengedenken
3. Verlesung des Protokolls der letzten Jahreshauptversammlung und Bericht des Schriftführers
4. Bericht des Kassenwartes
5. Bericht der Revisoren
6. Aussprache über die vorgelegten Berichte
7. Entlastung der Vorstandschaft
8. Grußworte der Gäste
9. Bericht über die Arbeit der Gemeinderatsfraktion
10. Ausblick und Termine für 2019 und 2020
11. Wünsche und Anträge

Der SPD – Arbeitskreis zur Vorbereitung der Gemeinderatssitzung und die SPD -Fraktion im Gemeinderat treffen sich am 20.09.19 um 19:00 Uhr im Restaurant der Katzenbuckeltherme zur Besprechung der aktuellen Themen für die Sitzung des Gemeinderates am 23.09.19

Die SPD Mitglieder und der Vorstand der SPD Waldbrunn treffen sich am 20.09.19 um 20:00 im Restaurant der Katzenbuckeltherme. Unter anderem soll auch über die Veranstaltungen zur Findung des neuen SPD -Vorsitzenden auf den Regionalkonferenzen, die Mitgliederbefragung und über die Aktionen im weiteren Jahresverlauf gesprochen werden.

Der SPD Ortsverein Waldbrunn lädt herzlich zur traditonellen Hoketse in der Ferienzeit am 09.08.19 in den Park an der Katzenbuckeltherme ein. Wir beginnen um 17:30 in gemütlicher Runde bei Getränken und Grillgut sowie Handkäs mit Musik. Bei guten Gesprächen freuen wir uns in geselliger Runde auf einen schönen Abend.

Für die Vorstandschaft der SPD Waldbrunn

Heinz-Dieter Ihrig und Norbert Bienek

Die Waldbrunner Sozialdemokraten trafen sich im Gasthaus „Drei Lilien“ in Mülben, um ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 26.Mai zu nominieren.

Vorsitzender Heinz-Dieter Ihrig begrüßte die zahlreich erschienenen Mitgliederinnen und Mitglieder mit einem Rückblick über die letzten Jahre.

Gleichzeitig gab er bekannt, dass aus unserem Ortsverein Norbert Bienek, Bürgermeister a.D. Ralf Schnörr als amtierende Kreisräte sowie Ortsvereinsvorsitzender Heinz-Dieter Ihrig für den Kreistag kandidieren.

Altbürgermeister Schölch wurde sodann satzungsgemäß durch Wahl als Versammlungsleiter bestimmt. Er zeigte sich erfreut über die gut besetzten Listen aus allen sechs Ortsteilen und betonte, dass es wiederum – wie in den vergangenen Jahrzehnten –  gelungen sei, Bewerberinnen und Bewerber ohne Mitgliedschaft auf der Liste der SPD zu platzieren. Besonders erfreulich zeigte er sich, dass zahlenmäßig so viele Frauen wie noch nie ihre Bereitschaft erklärt haben, für ein Kommunalamt zu kandidieren. Auch die Einbindung von Personen aus den großen Neubaugebieten wurde lobenswert erwähnt. Zeige sich doch, dass die Integration und das Miteinander zwischen den alten Ortskernen und den Neubaugebieten hervorragend funktioniere und die Menschen sich in der Kommunalpolitik wie auch in den Vereinen engagieren.

Bis auf den langjährigen Gemeinderat Rainer Ihrig treten alle bisher gewählten Vertreter und amtierende Ortsvorsteher(in) wieder an, so dass die Wahl zwischen vielen bekannten Personen und neuen Gesichtern möglich ist und der Gemeinde sicherlich gut tun werden.

Bei der Wahl der einzelnen Listen (unechte Teilortswahl) für den Gemeinderat sowie für die 6 Ortschaftsratslisten wurden folgende Reihenfolge festgelegt:

Gemeinderat:

OT Strümpfelbrunn: Norbert Bienek, Sonja Gerlach und Birgit Thompson

OT Oberdielbach: Herbert Bachert, Bernhard Klenk, Steffen Frohs und Kai Bachert

OT Waldkatzenbach: Peter Ihrig, Anja Lauterbacher, Gisela Schröder und Nicole Wagner

OT Schollbrunn: Alexander Helm, Kendra Diemer und Patrick Diemer

OT Weisbach: Heinz-Dieter Ihrig, Cedric Grimm und Daniel Sigmund

OT Mülben: Helmut Hagendorn, Daniel Reimold und Helmut Stöckl.

Ortschaftsrat:

 OT Strümpfelbrunn: Wolfgang Grimm und Norbert Bienek

OT Oberdielbach: Herbert Bachert, Alexander Uhrig, Bernhard Klenk, Steffen Frohs, Kai Bachert und Nicolai Helm

OT Waldkatzenbach: Nicole Wagner, Ruth Deschner, Martina Knapp, Tobias Springer und Gisela Schröder

OT Schollbrunn: Alexander Helm und Kendra Diemer

OT Weisbach: Theresia Kappes, Alwin Lenz, Daniel Sigmund und Heinz-Dieter Ihrig

OT Mülben: Helmut Hagendorn, Daniel Reimold  und Uwe Straßburger

Zum Abschluss wurde einstimmig vorgeschlagen, mit allen beteiligten Kandidatinnen und Kandidaten ein zukunftsfähiges Wahlprogramm zu erarbeiten, das allen sechs Ortsteilen eine gute Infrastruktur ermöglicht und kommunale öffentliche  Einrichtungen erhalten bleiben. Auch sollen (bundesweit) junge Familien durch

Gebührenfreiheit in den Kindergärten gestärkt werden. Ein zentrales Thema in der Zukunft wird deshalb die Bildung sein.

Ortsvorsitzender H.D. Ihrig schloss mit einem kurzen Ausblick auf die intensiven nächsten Wochen die Versammlung.