Feierstunde in Krumbach

Zum Gedenken an Friedrich Ebert dem ersten gewähltem Deutschen Reichspräsidenten

Feierstunde in Krumbach

Foto: Kenneth Weidlich

Foto: Norbert Bienek

Zum Gedenktag an den 150sten Geburtstag von Friedrich Ebert trafen sich am Ebert Gedenkmal in Krumbach Mitglieder der Kreis SPD und der Kreistagsfraktion. Dazu eingeladen hatte auf Initiative von Frau Dr. Dorothee Schlegel der SPD-Kreisverband im NOK.

In Ihrer Ansprache unterstrich die Landtagskandidatin der SPD, Dr. Dorothee Schlegel, dass es das Lebensmotto Ebert war: “Das Wohl des Volkes ist meiner Arbeit Ziel.“ Dieses setzte er als erster Reichskanzler nach den wirren Zeiten des ersten Weltkrieges um und führte in der Weimarer Republik die Demokratie gegen alle Widerstände ein. Ebert, dessen Vater aus Krummbach stammte, hatte ein starkes organisatorisches Talent und ein großes soziales Herz. Die SPD besinnt sich gerade auch heute wieder auf seine Ideale. Als gelernter Sattler, der die sozialen und gesellschaftlichen Nöte der Menschen kannte, wollte er für alle ein lebenswertes Auskommen schaffen. Unter seinem Wirken wurde in Deutschland das freie und allgemeine Wahlrecht auch für Frauen eingeführt. Trotz vieler Angriffe von linken und rechten Kräften, versuchte er die demokratischen Strukturen der Weimarer Republik zu stärken. Ohne seine Vorarbeit wäre unsere heutige Demokratie nicht denkbar. Wir sind seinem Erbe verpflichtet und werden uns dafür einsetzen, dass die Demokratie in unserer Gesellschaft gestärkt wird.                  

Weihnachtsfeier 2020

Einladung zur traditionellen Weihnachtsfeier des SPD-Ortsvereins Waldbrunn

„Am dritten Advent lädt der SPD-Ortsverein Waldbrunn wie jedes Jahr zu seiner Weihnachtsfeier ein.“ So hätten wir es gerne ins Amtsblatt und in einem Einladebrief geschrieben. Die Coronaschutzbestimmungen lassen eine solche Weihnachtsfeier leider nicht zu und die Gaststätten dürfen nicht öffnen. Wir bedauern, dass unser Beisammensein mit unserem Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic, unserer Kandidatin für den Landtag  DR. Dorothee Schlegel,  unserem Landtagsabgeordneten Georg Nelius, den Kreisräten Norbert Bienek und Ralf Schnörr, den Gemeinderäten, Ortsvorstehern und Ortschaftsräten, sowie mit der Vorstandschaft der SPD Waldbrunn dieses Jahr nicht möglich ist. Auch konnten wir Sie dieses Jahr leider auch nicht im August zu Hoketse begrüßen. Wir wünschen Ihnen allen, dass Sie gesund bleiben, Ihre wirtschaftliche Existenz stabil bleibt und Sie trotzdem eine besinnliche, erfüllte und gesegnete Advents- und Weihnachtszeit erleben. Mit den besten Wünschen ihre SPD-Waldbrunn

Für die Vorstandschaft des SPD-Ortsvereins Waldbrunn Heinz-Dieter Ihrig

SPD Arbeitskreis

Der SPD Arbeitskreis zur Vorbereitung der Gemeinderatssitzung am 07.12.2020 wird sich auf Grund der verschärften Corona-Schutzbestimmungen leider wieder virtuell treffen müssen. Gerne hätten wir mit Ihnen über die aktuellen Themen der Gemeindepolitik diskutiert. Wir bitten die Bürger und Bürgerinnen Waldbrunns bei Anfragen, Kontakt mit den jeweiligen SPD Gemeinderäten aufzunehmen. Aktuelle Themen sind: Baugebiet Hahnenfeld, Corona bedingte Planungen für 2021, Wasser und Abwasser, erneuerbare Energien in Waldbrunn, Rathausumzug, Bürgermeisterwahlen, Aktuelles zur Planung der Winterhauchschule und anderes mehr. Wir werden die Anliegen aufnehmen und in der virtuellen Sitzung besprechen.

Für die SPD-Fraktion Norbert Bienek

Info zur Absage der Jahreshauptversammlung

Der SPD-Ortsverein Waldbrunn bedauert, seine für den 30.10.2020 geplante Jahreshauptversammlung im Gasthaus Odenwald auf Grund der verschärften Corona-Bedingungen absagen zu müssen. Gerne hätten wir die anstehenden Wahlen besprochen und geplant und unsere Kandidatin für die Landtagswahl – Dr. Dorothee Schlegel – und die neu nominierte Kandidatin für die Bundestagswahl – Anja Lotz – vorgestellt.  Wenn Sie Anregungen oder Vorschläge für den SPD-Vorstand oder die SPD-Gemeinderatsfraktion haben, wenden Sie sich an den Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Heinz-Dieter Ihrig oder den Sprecher der Gemeinderatsfraktion Norbert Bienek. Wir werden die Anregungen für die Vorstandssitzungen aufnehmen und besprechen.

Bleiben Sie gesund.

Die Vorstandschaft des SPD-Ortsvereins Waldbrunn

Jahreshauptversammlung 2020 fällt aus

Guten Morgen an Alle,

Unsere Hauptversammlung findet dieses Jahr nicht statt.

Nach Absprache mit Herr Hagendorn vom Haus Odenwald und den ganzen neuen Corona – Regeln sagen wir unsere Jahreshauptversammlung ab.

Veranstaltungen sollen vermieden werden. Auch der FSV Waldbrunn hat seine Versammlung abgesagt.

Bleibt Gesund und Liebe Grüße

Heinz-Dieter

Jahreshauptversammlung 2020

Die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins findet am 30.10.2020 um 19:00 Uhr im Gasthaus Odenwald statt.

Wir weisen auf die Nominierungskonferenz zur Bundestagswahl am 17.10.2020 in der Baulandhalle in Osterburken hin. Hier soll unser SPD-Kandidat bzw. unsere SPD-Kandidatin für den Wahlkreis 276 nominiert werden. Beginn ist 13:00 Uhr. Voranmeldung ist erforderlich.

Ihr SPD-Ortsverein Waldbrunn

Rede im Kreistag

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Brötel, liebe Kolleginnen und Kollegen, Werte Gäste

In meiner Rede zum Krankenhaus im Januar habe ich folgendes gesagt: „Frei nach Shakespeare möchte ich sagen; bei unseren Kliniken geht es um „Sein oder nicht Sein“ und nicht ´Seins oder nicht Seins`. Es sind unsere Neckar-Odenwald-Kliniken und sollen es auch bleiben!

Dessen müssen sich alle Beteiligten, Verwaltungsmitarbeiter, Ärzte, Pflegepersonal, Hebammen, Servicemitarbeiter, Küchenpersonal und Putzfrauen, sowie auch (gerade) die Bürgerinnen und Bürger (Bevölkerung) bewusst sein, zu denen auch ich zähle!!“

Die SPD Fraktion hat sich damals entschieden gegen eine – wenn auch teilweise -Privatisierung der Kliniken ausgesprochen. „Einem Bieterbekundungsverfahren werde ich aus den genannten Gründen meine Zustimmung versagen….

….So verlangt die jetzige Situation die Konzentration auf 3 Schritte:

1. Konsequente Umsetzung der Sofortmaßnahmen, die im laufenden Geschäft eine höhere Einnahme bzw. geringere Ausgaben bewirken.

2. Überprüfung der Strukturen in den Kliniken und die Schlußfolgerungen ermitteln und angehen.

3. Die große Politik auf Landes- und Bundesebene mit ins Boot zu holen und ihnen deutlich machen, dass es hier um die Sicherung der Versorgung der Bevölkerung geht.“

A) weil der Kreis seine Daseinsvorsorge für die Bürger aufgeben würde, denn der Markt regelt nicht alles,

b) weil wir vertrauen in die Mitarbeiter der Kliniken Herrn Hen und Herrn Löffler sowie der anderen Mitarbeiter haben und ihnen die Durchführung der Maßnahmen zutrauten.

Wie recht wir damit hatten zeigt sich jetzt

a) unsere Krankenhäuser sind gerade in der Krisensituation der Pandemie Leistungsfähig gewesen, haben ihre Leistungsfähigkeit bewiesen!

b) die Mitarbeiter haben bewiesen, dass sie verantwortungsvoll den Umstrukturierungsprozess gestalten können. Ein Dank dafür. Klatschen reicht nicht! c) der finanzielle Erfolg ist nicht wegen Corana eingetreten, sondern auch gerade trotz Corona.

Deshalb muss konsequent auf diesem Wege weitergearbeitet werden.

Die Dokumentation und Abrechnung muss weiter optimiert werden, denn die guten Leistungen müssen auch vergütet werden. Hier darf kein Schlendrian einkehren. Da müssen alle mitmachen Ärzte, Pflegepersonal und auch die Abrechnungsabteilungen und Schreibdienste.

 Es muss ordentlich, fallbezogen, konsequent und schnell durchgeführt werden, so dass unsere Erlöse auch abgerufen werden können und die Häuser auf sicheren finanziellen Füßen stehen. Die strukturellen Widrigkeiten in der Gesundheitspolitik der BRD können wir nur bedingt beeinflussen, aber die Abrechnungen können wir beeinflussen und wenn das offensiv geschieht, ist auch die Erlöslage der Kliniken verbessert.  

Bei uns geht es vorwiegend um Grund und Regelversorgung! Und die gehört zur Daseinsvorsorge der öffentlichen Hand, deshalb sehe ich eine Privatisierung – sei sie auch nur in Teilen – sehr, sehr kritisch. die Versorgung von Gesundheitsleistungen für unsere Einwohner des Neckar-Odenwald-Kreises soll nicht gewinnbezogen organisiert werden, Sie muss bedarfs- und krisenorientiert organisiert bleiben! Die Pandemie hat gezeigt, dass das Konzept sich aus der Fläche verabschieden und nur eine gewinnoptimierter Führung eines Krankenhauses, in Krisensituationen nicht stabil ist. Gerade Vorsorge und Krisenmanagement gehört zu den Aufgaben der öffentlichen Hand und dafür brauchen wir kommunale Krankenhäuser, die auch auf Grund der optimal mit Finanzmitteln ausgestattet werden. Wenn dem nicht so ist gibt uns ein Beispiel die Mensa, die allein sich über verkaufte Essen finanziert und wenn dann die Nutzer coronabedingt ausfallen, geht es ihr so wie allen Gastronomen. So funktioniert das reine DRG System im Gesundheitswesen vereinfacht dargestellt..

 Ich und die SPD Fraktion wir  haben das volle Vertrauen zur Geschäftsführung und zu den Mitarbeitern, dass sie alle ihre Kräfte und Fähigkeiten einbringen, um unsere Häuser weiter zu stabilisieren. Die konkreten Maßnahmen müssen weiter auch angegangen werden. Wenn ALLE mitwirken, werden wir das anvisierte Ziel erreichen!

Darin sollten wir die Verwaltung voll und ganz unterstützen und nicht sie mit noch zusätzlichen fremden Aufgaben belasten. Überlastung und /oder Halbherzigkeit führt nicht weiter, Bequemlichkeit auch nicht. Und „wasch mich und mach mich nicht nass“ ebenso nicht. Ich weiß, dass wir vor großen Veränderungen stehen und dass manche Maßnahmen weh tun werden. Deshalb sollten wir Schritt für Schritt vorgehen; in aller Ernsthaftigkeit und auch in aller Gelassenheit und natürlich auch in aller Dringlichkeit. kopfloser Aktivismus bringt uns nicht vorwärts.

Ein Hinweis an die Bundes- und Landespolitiker: Das Kaputtsparen der ländlichen Krankenhausstrukturen muss ein Ende haben. Die Daseinsvorsorge muss gerade in und für Krisenzeiten gesichert bleiben. Notlazarette in Turnhallen oder Flughäfen sind teurer und ineffektiv, wie wir gesehen haben. Wir müssen vorbereitet sein und bleiben, wie die Feuerwehr, die auch nicht erst beim Großbrand ein Löschfahrzeug kauft.

Das nächste Ziel steht an: die 7,7 Mio nicht zu überschreiten am besten zu unterbieten, das muss allen bewusst sein deshalb gibt es kein Nachlassen bei den Bemühungen eine solide Finanzierung zu erreichen. Die Strukturmaßnahmen müssen konsequent durchgeführt werden, um den Erfolg zu erreichen. Positiv gestaltet werden, so dass ein Ergebnis von 5 Mio sicher, jährlich erzielt werden kann.

Denn es gilt auf die Dauer auch die Lebensfähigkeit des Kreises und der Kommunen zu erhalten, und das kann nur mit einem ausgeglichen Betriebsergebnis erreicht werden! Weiter so! Danke. Klatschen reicht nicht!

Bevölkerung sagen, dass sind unsere Kliniken, die ich auch nutze und die Leistungen sind hier gut. Keine Lorbeeren zum Ausruhen, sondern Ansporn zu weiteren Erfolgen. Positiv verstärken, wie es in einem Leserbrief in der RNZ zu lesen war.

Zum Abschluss noch ein persönliches Wort: Heute war in meinem Andachtsbuch der Herrnhuter Losungen ein Satz aus dem Jakobusbrief zu lesen: Wenn es jemandem unter euch an Weisheit mangelt, so bitte er Gott, der jedermann gern und ohne Vorwurf gibt; so wird sie ihm gegeben werden. Jakobus 1,5

Diese Weisheit wünsche und erbitte ich uns im Kreistag und besonders den Akteuren in den NOK-Kliniken.

Die SPD Fraktion stimmt dem Beschlußvorschlag zu

Das gesprochene Wort gilt

Norbert Bienek

Nominierung der Landtagskandidaten

Der SPD Ortsverein Waldbrunn lädt seine Mitglieder ein an der Nominierung der Landtagskandidaten am 29. August in der alten Mälzerei in Mosbach teilzunehmen.

Um 13:30 beginnt die Versammlung. Wir wollen nach Möglichket eine Fahrgemeinschaft bilden, dafür meldet euch bei Heinz-Dieter Ihrig oder Norbert Bienek. Bitte nicht vergessen sich bis zum 21. August anzumelden per Mail : rz.heilbronn@spd.de oder telefonisch unter 07131 78360 oder per Fax an 07131 783613. Bringt bitte auch euer Mitgliedsbuch und den Personalausweis mit. Im Anschluss an die Nominierungskonferenz wird auch ein neuer Kreisvorstand für die SPD im Neckar-Odenwald-Kreis gewählt.

Für den Ortsverein Heinz-Dieter Ihrig

Für die Fraktion Norbert Bienek

SPD Waldbrunn Vorstandssitzung

Die nächste Sitzung des Vorstandes der SPD Waldbrunn findet am 31.07.2020 um 20:00 Uhr im Siedlerheim in der Steingasse in Strümpfelbrunn statt. Dieser Tagungsort ist gewählt worden, um die Schutzregelungen wegen der Corona-Pandemie einhalten zu können. Bitte bringen sie Mund-Nasen-Schutz mit. Folgende Themen wollen wir besprechen:

Weitere Terminplanung 2020

Jahreshauptversammlung

Wahlen 2021 uam.

Anträge an die Vorstandschaft bitte an Heinz-Dieter Ihrig leiten.

Wir weisen daraufhin, dass in diesem Jahr leider unsre für August geplante SPD-Hoketse an der Pyramide, auf Grund von Corona entfallen muss.

für die Vorstandschaft der SPD Waldbrunn Heinz-Dieter Ihrig

für die SPD-Fraktion im Gemeinderat Norbert Bienek

Die SPD Fraktion informiert über Themen der aktuellen Gemeindepolitik:

wir von der SPD Fraktion haben heute am 19.04.2020 digital getagt und sind wie folgt übereingekommen:

  • Die Informationen zur Corona-Pandemie wurden zur Kenntnis genommen. Eine weitere Lockerung ist derzeit nicht geplant.
  • Die Kinderbetreuung für Eltern in systemrelevanten Berufen wird fortgeführt.
  • Zu Punkt 3: Die Mineraliensammlung bleibt im Gemeindebesitz.

Wir tendieren zur Lösung 1: Die Gemeinde übernimmt die Gesteinssammlung

  • Zu Punkt 4 Die Lösung die Schüler/innen während der Bauphase in Schollbrunn zu unterrichten finden wir gut und befürworten es, wenn die Voraussetzungen der Infrastruktur und Unterbringung passen. Diese Variante würde unserer Ansicht nach Kosten sparen. Durch die Möglichkeit eventueller Aufstellung von zusätzlichen Containern könnten alle Klassen zusammen sein, was auch für die Stundenplanerstellung vieles vereinfachen würde.  Auf jeden Fall sollte das Oberschulamt mit in diesen Prozess eingebunden sein, damit sie es dann nicht plötzlich streichen. Die müssten wahrscheinlich eine Ausnahmegenehmigung erteilen. Wenn die nicht dann das Kultusministerium.

Im Namen der SPD Fraktion

Norbert Bienek